2017-05-21 20:02

Wädenswil, Schönenberg und Hütten werden eins

Historischer Urnenentscheid

Das Abstimmungsergebnis spricht eine klare Sprache: Mehr als deutlich sagten die Wädenswiler, Schönenberger und Hüttner Stimmbürger Ja zum Zusammenschlussvertrag der drei Gemeinden. In den beiden Berggemeinden lag die Stimmbeteiligung bei jeweils über 80 Prozent.

hero image

  • Mirjam Panzer

Es war eine Zitterpartie. Bis zum Schluss. Denn in Schönenberg war die Opposition in den letzten Monaten stark spürbar. Und laut. Letzten Endes ist es den Fusionsgegnern jedoch nicht gelungen, genügend Stimmbürger zu einem Nein an der Urne zu bewegen: 56 Prozent der Schönenberger Stimmberechtigten sprachen sich für den Zusammenschlussvertrag der eigenen Gemeinde mit der Stadt Wädenswil und der kleineren Berggemeinde Hütten aus. Dies bei einer Stimmbeteiligung von knapp 81 Prozent – also 1092 gültigen Stimmzetteln bei gesamt 1366 Stimmberechtigten.

Noch höher lag die Stimmbeteiligung in Hütten. 83 Prozent von 652 Stimmberechtigten äusserten sich an der Urne zur Eingemeindung in Wädenswil. Von ihnen sprachen sich knapp 80 Prozent für den Zusammenschlussvertrag aus.

Wie zu erwarten, war die Stimmbeteiligung in Wädenswil zwar solide, lag mit 50 Prozent jedoch deutlich unter jenen in den Berggemeinden. In Wädens­wil schritten 6748 Stimmbürger an die Urne – 69 Prozent von ihnen mit einem Ja auf dem Stimmzettel.

  • loading indicator

Ein Ja erhofft

«Ich habe mir von den Hüttnern ein Ja erhofft – und erwartet», sagt die Hüttner Gemeindepräsidentin Verena Dressler (parteilos). Dass das Ja mit 80 Prozent jedoch so klar ausgefallen ist, habe sie dann doch auch überrascht, und sehr gefreut, sagt Dressler.

«Für mich war bis zuletzt nicht klar, auf welche Seite sich das Abstimmungsergebnis entwickeln wird», sagt der Schönenberger Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP). Auch wenn sich bereits Ende November 2014 rund zwei Drittel der Schönenberger ebenfalls an der Urne dafür aussprachen, unverzüglich Verhandlungen zu einer Fusion mit Wädenswil aufzunehmen, war für Gemeindepräsident Matt klar, dass sich diese Zahlen bei der finalen Abstimmung über den Zusammenschlussvertrag ein wenig nach unten korrigieren würden. «Es ist noch immer ein deutliches Resultat. Ich bin froh, ist es mit 56 Prozent nicht zu knapp ausgefallen», sagt Lukas Matt.

Dass der Zusammenschlussvertrag mit Hütten und Schönenberg zustande kommt, damit hat der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) gerechnet: «Das Ergebnis der Wädenswiler Stimmbürger ist ein Zeichen für ihre Offenheit und Solidarität.» Hätte es ein Nein zu der Eingemeindung von Schönenberg und Hütten gegeben, hätte er mit seiner Einschätzung der Wädenswiler Stimmbürger komplett falsch gelegen, sagt Kutter. Da dem aber nicht so sei, freue es sich über das positive Abstimmungsresultat.

Fronten blieben verhärtet

Auch wenn sich im Vorfeld der Abstimmung sowohl das Wädenswiler Parlament als auch die Hüttner und Schönenberger Exekutiven für einen Zusammenschluss aussprachen und somit den Stimmbürgern ein Ja an der Urne empfahlen, blieben die Fronten in Schönenberg in den letzten Monaten verhärtet. Das Forum Pro Schönenberg der Fusionsgegner sowie das Pro-Komitee Schönenberg «Ja zum Zusammenschluss» schenkten sich wenig.

Nebst Flyern, die kursierten, versuchten beide Seiten an öffentlichen Veranstaltungen die Fusionsgesinnung des einen oder anderen Schönenbergers noch zu kippen.

«Das Resultat ist in allen drei Gemeinden glasklar», sagt Thomas Hägin (FDP) vom Pro-Komitee Schönenberg. «Ich hoffe nun, dass die Gegner dieses Ergebnis akzeptieren.» Dass ein Urnenentscheid zu einer Eingemeindung per se noch nicht beschlossene Sache ist, zeigt ein Blick in den Hirzel. Denn bereits im letztem September sagten sowohl die Hirzler wie auch die Horgner Stimmbürger klar Ja zur Eingemeindung des Hirzels in Horgen. Dieses Ergebnis ist jedoch auf dem Rechtsweg angefochten worden. Der Urnenentscheid ist aktuell noch immer durch einen Stimmrechtsrekurs sowie eine Gemeindebeschwerde blockiert.

Aufseiten der Schönenberger Fusionsgegner werden kurz nach dem historischen Urnenentscheid versöhnlichere Töne angeschlagen: «Die Schönenberger Bevölkerung hat sich für die Eingemeindung durch Wädenswil entschieden. Dieser Entscheid ist zu akzeptieren», sagt Karl Götschi vom Forum Pro Schönenberg. Die Abstimmung und die damit verbundenen Diskussionen seien sinnvoll und notwendig gewesen, sagt er. «Denn sie haben die Vor- und Nachteile der Eingemeindung deutlich werden lassen», und niemand könne mehr sagen, er sei vor der Abstimmung zu wenig informiert gewesen, sagt Götschi.

«Allfällig rechtliche Verzögerungen würden den Hüttnern und Schönenbergern die Chance nehmen, auf 2018 Einsitz im ­Wädenswiler Parlament zu nehmen», gibt Thomas Hägin zu bedenken. Und für einmal scheinen sich die einstigen Gegner einig. Denn auch Karl Götschi sagt: «Es geht nun darum, den Blick nach vorne zu richten und eine möglichst starke Vertretung von Schönenbergern im neuen Stadtrat und Gemeinderat zu erreichen.»

Zur Fusion gezwungen

Dass es zur Abstimmung über einen Zusammenschlussvertrag zwischen Wädenswil, Schönenberg und Hütten gekommen ist, liegt in erster Linie am neuen ­Finanzausgleichsgesetz. Diesem stimmte das Zürcher Stimmvolk 2011 zu. Im neuen Gesetz fällt der maximale Steuerfuss weg – auch für finanzschwache Gemeinden wie Hütten.

Um Gemeinden mit einer besonders hohen Steuerbelastung wie Hütten den Übergang zum neuen Finanzausgleich zu erleichtern, zahlte der Kanton den finanzschwachen Gemeinden noch den sogenannten Übergangsausgleich. Dieser fällt aber ab 2018 ebenfalls weg. Das neue Finanzausgleichsgesetz hat also kleine Gemeinden wie Hütten und Schönenberg in den letzten Jahren gezwungen, zu handeln – und somit bei einer grösseren Nachbargemeinde anzuklopfen. Trotzdem: Der Ressourcenausgleich des Finanzausgleichs vermindert die grossen Steuerkraftdifferenzen im Kanton. Dafür sorgt die Mindestausstattung aller Gemeinden mit 95 Prozent der im Kanton durchschnittlichen Ressourcen der Gemeinden.

Die beschlossene Eingemeindung von Schönenberg und Hütten in Wädenswil unterstützt der Regierungsrat mit 7,6 Millionen Franken. Diese Summe deckt sich in etwa mit dem Unterstützungsgesuch, das die drei Gemeinden Anfang 2016 beim Regierungsrat eingereicht hatten. Der in Aussicht gestellte Betrag soll in erster Linie dazu beitragen, die Verschuldung von Hütten auf ein vertretbares Mass zu senken.

Zürichsee-Zeitung